Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Ambivalenta – Equilibrium of the mind, Rudolf Dominic, Schweiz (nachfolgend „Ambivalenta“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Ambivalenta mit ihren Kunden.

Ambivalenta bietet Leistungen im Bereich Online-Coaching an. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschliesslich: (a) Online-Seminare und -Workshops, (b) Live-Calls, (c) Bereitstellung von diversen Online-Lernmaterialien, (d) zum Kauf angebotene Online-Kurse sowie (e)  1:1 Coachings. Der genaue Umfang der Leistungen wird im jeweiligen Einzelvertrag oder in der Produktbeschreibung festgelegt.

Nachfolgend wird als Kunde jede Person bezeichnet, welche mit Ambivalenta geschäftliche Beziehungen pflegt.

Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Ambivalenta.

Der Kunde bestätigt bei der Inanspruchnahme von Leistungen von Ambivalenta, diese AGB umfassend anzuerkennen.

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und besonderen Hauptwörtern die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat ausschliesslich redaktionelle Gründe und beinhaltet keinerlei Wertung oder Diskriminierung. Im Zweifel ist die deutsche Fassung massgebend.

2. Informationen von Ambivalenta

Die Website von Ambivalenta sowie Social Media Posts und andere möglliche Onlinewerbung von Ambivalenta beinhalten Informationen über Leistungen. Preisänderungen sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben (Leistungsbeschreibungen, Abbildungen, Texte, Filme und sonstige Angaben) sind unverbindlich und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Ambivalenta bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Ambivalenta weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.

Ambivalenta kann keine Garantie abgeben, dass die bei der Onlinewerbung aufgeführten Leistungen erbracht werden können. Daher sind alle Angaben zu Leistungen ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.

Dem Kunden zugeteilte Passwörter und Zugangscodes sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Missbrauch oder bei Verstoss gegen die vorliegenden AGB ist Ambivalenta ohne jegliche Ersatzpflicht berechtigt, jederzeit und ohne Vorankündigung, vorübergehend oder dauerhaft, Passwörter und Zugangscodes zu deaktivieren.

3. Preise

Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen alle Preise für Schweizer Kunden netto in Schweizer Franken CHF und für Kunden aus dem EU-Raum in EURO. Ambivalenta ist nicht mehrwertsteuerpflichtig.

Ausserhalb des Online-Angebots hat die Kunde Beratungs- und Leistungsaufträge nach Zeitaufwand zu vergüten. Die Höhe des Honorars respektive des Honoraransatzes bestimmt sich jeweils nach dem zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung geltenden Angebots.

4. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen Ambivalenta und dem jeweiligen Kunden kommt zustande durch: (a) den Abschluss eines Online-Kaufs auf der Website von Ambivalenta, (b) die elektronische oder händische Unterzeichnung eines PDF-Dokuments (Vertrag), (c) die ausdrückliche schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots von Ambivalenta, oder (d) die tatsächliche Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen von Ambivalenta. Ambivalenta behält sich das Recht vor, einen Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Der Vertrag kommt ferner zustande, wenn der Kunde die von Ambivalenta angebotenen kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nimmt.

Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellte Leistung nicht oder nicht vollständig erbracht werden kann, ist Ambivalenta jederzeit berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung der Kunde bereits bei Ambivalenta eingegangen sein, wird die Zahlung der Kunde entsprechend zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kunde entsprechend von der Zahlungspflicht befreit. Ambivalenta ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung und auch nicht zu Schadenersatz verpflichtet.

5. Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit Ambivalenta zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Ambivalenta (Kontaktdaten: info@ambivalenta.ch) mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das auf www.ambivalenta.ch bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an Ambivalenta absendet.

Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zu einer Rückabwicklung des Vertrages.

Eine allenfalls bereits geleistete Zahlung wird innerhalb von 14 Tagen seit Eingang des Widerrufs bei Ambivalenta an den Kunden zurückerstattet. Für diese Rückerstattung verwendet Ambivalenta dasselbe Zahlungsmittel, welches der Kunde für seine Zahlung eingesetzt hat.

Beim Produktekauf besteht kein Widerrufsrecht, wenn Ambivalenta mit der Vertragserfüllung  begonnen hat, der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Ambivalenta mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht erlischt, und Ambivalenta dem Kunden eine Bestätigung über den abgeschlossenen Vertrag und über das Erlöschen des Widerspruchsrechts zugestellt hat.

Bei Leistungen erlischt das Widerrufsrecht vor Ablauf der 14-tägigen Frist, wenn mit der Ausführung der Leistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden begonnen wurde und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Ambivalenta verliert und Ambivalenta die Leistung vollständig erbracht hat. Für den Fall, dass der Kunde den Leistungsvertrag fristgerecht widerruft, bevor Ambivalenta die Leistung vollständig erbracht hat, schuldet der Kunde Wertersatz für die von Ambivalenta bis zum Zeitpunkt des Widerrufs erbrachten Leistungen.

6. Laufzeit und Kündigung

Erstrecken sich die vom Kunden erworbenen Leistungen über mehrere Monate, ist jegliches Kündigungsrecht des Kunden ausgeschlossen.

Der Kunde hat jedoch das Recht, jederzeit auf die Leistungen von Ambivalenta zu verzichten. Eine Rückerstattung von bereits bezahltem Entgelt erfolgt nicht.

7. Bezahlung

Der Kunde stehen die von Ambivalenta jeweils angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen. Wird die Rechnung nicht binnen der angegebenen Zahlungsfrist beglichen, gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Ab Verzugseintritt schuldet der Kunde eine Mahngebühr von CHF 25.— sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. Ambivalenta behält sich das Recht vor, weitere Verzugsschäden geltend zu machen (z.B. Inkassokosten). Bei Zahlungsverzug ist Ambivalenta berechtigt, die Leistungserbringung einzustellen, bis alle fälligen Forderungen beglichen sind.

Onlineleistungen werden nach Zahlungseingang freigeschaltet und sämtliche weiteren Leistungen werden erst nach eingegangener Zahlung erbracht. 

Ambivalenta steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug des Kunden jede weitere Leistungserbringung zu verweigern und/oder den Zugang des Kunden zu seinen gekauften digitalen Produkten zu blockieren.

Bei Nichtbezahlung innert Frist ist Ambivalenta zudem berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 

Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen Ambivalenta ist nicht zulässig.

8. Pflichten von Ambivalenta

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung erfüllt Ambivalenta ihre Verpflichtungen durch Erbringung der vereinbarten Leistung oder durch zur Verfügung stellen des Zugangs zu den entsprechenden digitalen Produkten und Programmen.

Ambivalenta führt nachträgliche Änderungsverlangen der Kunde aus, sofern diese ohne zusätzliche Kosten oder Terminverschiebungen möglich sind. Fallen dabei zusätzliche Aufwendungen und/oder Kosten an, teilt dies Ambivalenta dem Kunden vorgängig mit und hat diese zusätzliche Kostenübernahme der Kunde schriftlich zu bestätigen.

Die Leistungen von Ambivalenta werden grundsätzlich online erbracht. Für alle weiteren Leistungen gilt der Sitz von Ambivalenta als Erfüllungsort, es sei denn, es werden anderweitige Vereinbarungen getroffen.

Ambivalenta hat das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen.

Machen Umstände, welche von Ambivalenta unverschuldet sind (Krankheit, höhere Gewalt etc.) die Durchführung eines Angebots aus Anbietersicht unmöglich, behält sich Ambivalenta das Recht vor, das Angebot und/oder Termine abzusagen oder zu verschieben. Vom Kunden allenfalls bereits geleistete Zahlungen werden nur bei vollständigem Ausfall der Leistung vollumfänglich zurückerstattet. Weitergehende Ersatzforderungen sind ausgeschlossen. 

9. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen, welche zur Erbringung der Leistung durch Ambivalenta erforderlich sind, umgehend und auf eigene Kosten vorzunehmen. Insbesondere ist der Kunde verantwortlich, die notwendige Internetinfrastruktur und einen entsprechenden Internetzugang sicherzustellen. Der Kunde hat die Vorkehrungen zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu auch das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für Ambivalenta.

Weiter ist der Kunde zur umfassenden und prompten Mitwirkung verpflichtet. Er verpflichtet sich zum Commitment für das gebuchte Programm.

Die Teilnahme an den Leistungen von Ambivalenta setzt zeitliche Verfügbarkeit sowie eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Ambivalenta geht davon aus, dass die vom Kunden gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollständig sind sowie den gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Die Prüfung der Richtigkeit und Ordnungsmässigkeit von Informationen, Unterlagen und Zahlen des Kunden obliegt Ambivalenta nur, wenn dies vorab schriftlich vereinbart wurde.

Der Kunde ist zudem verpflichtet, vereinbarte Termine persönlich wahrzunehmen. Bei Verhinderung hat er den Termin 24 Stunden zum Voraus schriftlich (per E-Mail) abzusagen. Termine, die innerhalb von 24 Stunden abgesagt werden, gelten als wahrgenommen und sind kostenpflichtig. Vom Kunden abgesagte Gruppentermine sind stets kostenpflichtig und können nicht nachgeholt werden.

Die Videos, Telefongespräche, Video-Calls und alle sonstigen Online erbrachten Leistungen und Beratungen dürfen weder ganz noch teilweise aufgenommen oder vom Bildschirm abgefilmt werden.

Es ist dem Kunden untersagt, Dritten jegliche Dateien oder Unterlagen ohne schriftliche Erlaubnis von Ambivalenta zugänglich zu machen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, während oder nach Beendigung der Leistungen von Ambivalenta.

Nimmt der Kunde an Communitys und Gruppen von Ambivalenta (z.B. auf Facebook) teil, ist er verpflichtet, sich nach Treu & Glauben zu verhalten und die abhängig von der Plattform verfügbaren Community-Richtlinien einzuhalten. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren in sozialen Medien keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Angaben zu machen und zu verbreiten.

Ambivalenta ist berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communitys und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschliessen, sollte er (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äusserungen) die Interessen von Ambivalenta oder von Dritten innerhalb der Gruppe respektive Community verletzen oder beeinträchtigen. Jegliche Haftung von Ambivalenta ist hierbei ausgeschlossen.

10. Gewährleistung

Ambivalenta arbeitet coachend, beratend und unterstützend und kann keinen Erfolg versprechen. Ambivalenta haftet im Sinne von Art. 398 Abs. 2 OR für getreue und sorgfältige Ausführung der bestellten Leistungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen.

11. Haftung

Ambivalenta beschränkt ihre Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche gegen Ambivalenta und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen.

Soweit gesetzlich zulässig, haftet Ambivalenta nicht für indirekte Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden oder von Dritten, es sei denn, diese wurden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung.

Für Verletzungen und Unfälle während der Erbringung von Leistungen von Ambivalenta ist der Kunde selbst verantwortlich, sofern diese nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Ambivalenta verursacht wurden. Die Haftung von Ambivalenta ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen beschränkt.

12. Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Leistungen, Abbildungen, Inhalten, Dokumenten, Dateien und Marken stehen Ambivalenta zu oder Ambivalenta ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.

Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht, die von Ambivalenta gelieferten Inhalte auf seinem persönlichen Computer, Tablet oder Smartphone anzuzeigen und dort aufgeführte Downloads für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen. Die Urheberrechte an allen Inhalten verbleiben bei Ambivalenta. Bei Verstössen gegen diese AGB oder vereinbarte Nutzungsbestimmungen behält sich Ambivalenta das Recht vor, die Nutzungsrechte nach angemessener Fristsetzung zu widerrufen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte und Materialien, zu welchen er Zugang erhält, in irgendeiner Weise zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verändern oder zu erweitern.

Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn, dies wurde explizit vereinbart. Insbesondere erwirbt der Kunde mit der Lieferung und Bezahlung von Online-Produkten das Urheberrecht daran nicht.  Der Kunde erwirbt lediglich das Nutzungsrecht daran. Die Programme, Entwicklungen und Inhalte bleiben alleiniges Eigentum von Ambivalenta. Ambivalenta behält sich ausdrücklich das Recht vor, die gelieferten Online-Produkte und Inhalte weiterzuverwenden und weiterzuentwickeln.

Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, was die Kunde Zusammenhang mit der Leitung von Ambivalenta erhält, untersagt, es sei denn, es werde von Ambivalenta explizit genehmigt.

13. Geheimhaltung

Ambivalenta verpflichtet sich, über allfällige, während der Zusammenarbeit mit dem Kunden erhaltene Informationen, welche aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache geheim zu halten sind und/oder die Persönlichkeit oder persönliche Verhältnisse der Kunde betreffen, Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung der Zusammenarbeit hinaus.

Der Kunde verpflichtet sich, über alle als vertraulich einzustufenden Informationen, von welchen er im Rahmen der Erbringung von Leistungen und bei Produkten von Ambivalenta und von Dritten Kenntnis erlangt, Stillschweigen zu bewahren und solche nur mit schriftlichem Einverständnis von Ambivalenta Dritten gegenüber bekannt zu geben respektive zu verwenden. Dies gilt auch für sämtliche Materialien und Unterlagen, welche die Kunde im Rahmen der Inanspruchnahme der Leistungen von Ambivalenta erhält.    

Nicht von der Geheimhaltungspflicht erfasst werden Informationen, welche allgemein bekannt sind.

Die Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Video-Konferenzen-Tools wie z.B. ZOOM, Teams etc., keine vollständige Sicherheit bieten und Informationen daraus Dritten zugänglich sein können.

14. Datenschutz

Der Schutz der Personendaten ihrer Kunden ist Ambivalenta wichtig.  Ambivalenta nimmt das Thema Datenschutz ernst und achtet auf entsprechende Sicherheit. Ambivalenta verarbeitet und pflegt Personendaten im Einklang mit den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG), der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG) und, soweit anwendbar, anderen datenschutzrechtliche Bestimmungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO).

Der Kunde willigt ausdrücklich ein, dass Ambivalenta seine Personendaten zum Zwecke der Erbringung ihrer Leistungen verarbeitet und, soweit für die Leistungserbringung erforderlich, an sorgfältig ausgewählte Dritte weitergibt. Ambivalenta verpflichtet diese Dritten vertraglich zur Einhaltung gleichwertiger Datenschutzstandards. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit schriftlich (per E-Mail an info@ambivalenta.ch) widerrufen. Ein Widerruf berührt nicht die Rechtmässigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung. Ambivalenta informiert den Kunden über die Folgen eines Widerrufs für die Leistungserbringung und bietet, soweit möglich, alternative Lösungen an. Die Verarbeitung der Daten erfolgt im Einklang mit der Datenschutzerklärung von Ambivalenta, die unter www.ambivalenta.ch einsehbar ist.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass Ambivalenta seine Daten zur Durchführung von Werbemassnahmen (Online oder Print) gebraucht, insbesondere um ihm Informationen über Angebote zukommen zu lassen.

Der Kunde hat die Möglichkeit, diesen Werbezwecken jederzeit zu widersprechen durch Mitteilung an Ambivalenta.

Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Ambivalenta, einsehbar auf Datenschutzerklärung – Ambivalenta, verwiesen.

15. Weitere Bestimmungen

Nachträgliche Änderungen und/oder Ergänzungen dieser AGB und des jeweiligen Auftrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

Werden diese AGB in andere Sprachen übersetzt, ist in jedem Falle der deutsche AGB-Text rechtsverbindlich. (Somit darf die AGB nicht «einfach so» in eine andere Sprache übersetzt und danach von einer simultanen Rechtsgültigkeit ausgegangen werden?)

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Ambivalenta. Dieser Vertrag unterliegt dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sennwald, 1. Oktober

Quelle: https://www.swissanwalt.ch/

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